Die Neuregelungen wirken teilweise bis ins Veranlagungsjahr 1991 zurück. Betroffen sind die Abschnitte Meßprogramm (§ 4 Abs. 5), Abgabesatz und Vergünstigungsvorschriften (§ 9 Abs. 4 und 5, § 10 Abs. 3, 4 und 5). Die Verantwortung der Länder wird erhöht. Durch zugelassene Meßprogramme wird die tatsächlich vom Einleiter verursachte Schmutzfracht ermittelt. Die finanziellen Belastungen der Abgabepflichtigen sollen einerseits reduziert werden, andererseits sollen Anreize zur Vermeidung von Abwasser und zur Verbesserung der Reinigung geschaffen werden.


    Zugriff

    Zugriff über TIB

    Verfügbarkeit in meiner Bibliothek prüfen


    Exportieren, teilen und zitieren



    Titel :

    Abwasserabgabengesetz zum vierten Mal novelliert



    Erschienen in:

    WasserAbwasserPraxi ; 3 , 5 ; 55-59


    Erscheinungsdatum :

    01.01.1994


    Format / Umfang :

    5 pages


    Medientyp :

    Aufsatz (Zeitschrift)


    Format :

    Print


    Sprache :

    Deutsch




    Eisenbahngesetz novelliert

    Rauter, Andrea | IuD Bahn | 2004



    Erfahrungsbericht zum Abwasserabgabengesetz

    Bundesminister des Innern | TIBKAT | 1983



    Über die neuen Verrechnungsvorschriften im Abwasserabgabengesetz

    Herra, Wolfgang / Jahnz, Eduard Han | IuD Bahn | 1995