Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11), an welchem ein Zahnkranz (17) ausgebildet ist, einem zweiten Beschlagteil (12), an welchem ein Zahnrad (16) ausgebildet ist, welches mit dem Zahnkranz (17) kämmt, wodurch die beiden Beschlagteile (11, 12) miteinander in Getriebeverbindung stehen, und einem drehbar gelagerten, von einem Mitnehmer (21) angetriebenen, umlaufenden Exzenter zum Antrieb einer relativen Abwälzbewegung von Zahnrad (16) und Zahnkranz (17), dadurch gekennzeichnet, dass das erste Beschlagteil (11) wenigstens näherungsweise in der Form eines Topfes ausgebildet ist, der am radial äußeren Rand des zugeordneten ersten Beschlagteils (11) ausgebildete Zahnkranz (17) an der Innenwand des Topfes vorgesehen ist und die gewellte Außenwand des Topfes dem Verlauf des Zahnkranzes (17) folgt.
The invention relates to a fitting (10) for a vehicle seat, in particular for a motor vehicle seat, having a first fitting part (11) on which a crown gear (17) is formed, a second fitting part (12) on which a gear (16) is formed, said gear engaging with the crown gear (17), wherein the two fitting parts (11, 12) are connected to each other by gearing, and a rotatably supported eccentric cam (27) driven by a pusher dog (21) for driving a relative rolling motion of the gear (16) and crown gear (17), wherein the crown gear (17) is formed on the radially external edge of the associated first fitting part (11).
Beschlag für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
25.08.2022
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Beschlag für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz mit diesem Beschlag
Europäisches Patentamt | 2024
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