Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mita) einem ersten Beschlagteil (11) und einem zweiten Beschlagteil (12), welche relativ zueinander um eine Achse (A) verdrehbar sind, wobei am ersten Beschlagteil (11) ein Zahnkranz (17) und am zweiten Beschlagteil (12) Führungssegmente (14) ausgebildet sind,b) wenigstens einem Riegel (16), welcher mittels der Führungssegmente (14) geführt zwischen einem verriegelten Zustand und einem entriegelten Zustand radial verschieblich ist, und welcher im verriegelten Zustand mit dem Zahnkranz (17) zusammenwirkt, um den Beschlag (10) zu verriegeln, wobei der wenigstens eine Riegel (16) einen ersten Riegelnocken (16a) und einen zweiten Riegelnocken (16b) aufweist, undc) einem drehbar gelagerten Exzenter (27), welcher beim Übergang vom entriegelten Zustand in den verriegelten Zustand durch Drehung in eine Schließrichtung (c) den Riegel (16) beaufschlagt, wobei der Exzenter (27) für die Beaufschlagung des Riegels (16) einen ersten Exzenternocken (28, 128), welcher zum Zusammenwirken mit dem ersten Riegelnocken (16a) geeignet ist, und einen zweiten Exzenternocken (29, 129), welcher zum Zusammenwirken mit dem zweiten Riegelnocken (16b) geeignet ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassd) der erste Exzenternocken (28, 128) einen Nockenabschnitt (28.2) aufweist, der in Umfangsrichtung konzentrisch um die Achse A verläuft unde) der konzentrisch um die Achse A verlaufende Nockenabschnitt (28.2) entgegen der Schließrichtung (c) vor einem weiteren Nockenabschnitt (28.4) des ersten Exzenternockens (28, 128) angeordnet ist, und der weitere Nockenabschnitt (28.4) entgegen der Schließrichtung (c) eine gegenüber einer konzentrischen Umfangskontur radial nach außen verlaufende Nockenkontur zum Spannen des Riegels (16) in den Zahnkranz (17) aufweist.
A vehicle seat fitting has a fitting parts (11, 12) have a sprocket (17) and guide segments (14), a bar (16) guided by the guide segments between a locked and unlocked state that interact with the sprocket. The bar has bar cams (16a, 16b). An eccentric (27) is rotatably mounted around a rotation axis (A) and in a transition from unlocked to the locked, engages the bar with a force for clamping the bar against the sprocket. The eccentric has eccentric cams (28, 128) interacting with the bar cams. The first eccentric cam has a cam section (28.2) which runs in the peripheral direction concentrically around the axis. The cam section is arranged upstream in the closing direction of a further cam section (28.4) that has a cam contour running radially outwards downstream in the closing direction relative to the concentrically peripheral contour for clamping the bar against the sprocket.
Beschlag für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
19.11.2020
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Beschlag für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz mit diesem Beschlag
Europäisches Patentamt | 2024
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