Verstellvorrichtung (6) zur Verstellung eines Fahrzeugsitzes (1), wobei die Verstellvorrichtung (6) aufweist:ein erstes Verstellteil (5a),ein gegenüber dem ersten Verstellteil (5a) verstellbares zweites Verstellteil (4a, 4b),eine an dem ersten Verstellteil (5a) angelenkte Zahnstange (8) mit einer Verzahnung (8a),ein an dem zweiten Verstellteil (4a, 4b) gelagertes Zahnritzel (10), das mit der Verzahnung (8a) in Eingriff und über eine Welle (11) zur Verstellung drehbar ist, undeine Halteeinrichtung, die eine Führung zur Sicherung der Zahnstange (8) an dem Zahnritzel (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Halteeinrichtung eine als gebogenes Blechteil ausgebildete Halteklammer (14) aufweist, die einen Lagerbereich (14d) zur Lagerung der Welle (11) oder des Zahnritzels (10) und sich von dem Lagerbereich (14d) aus erstreckende Auflagearme (14a, 14b, 14c) zur Befestigung gegenüber dem zweiten Verstellteil (4a, 4b) aufweist,wobei die Führung als Führungsfläche (18) zum gleitenden Kontakt einer Oberseite (8b) der Zahnstange (8) und als Gleitfläche an einem der Auflagearme (14a, 14b, 14c) der Halteklammer (14) ausgebildet ist,die Halteklammer (14) eine radiale Toleranz der Zahnstange (8) gegenüber dem Zahnritzel (10) oder eine Federvorspannung in radialer Richtung in das Zahnritzel (10) festlegt,die Halteklammer (14) drei Auflagearme (14a, 14b, 14c) aufweist, die jeweils einen Befestigungsbereich (15a, 15b, 15c) zur Befestigung an dem zweiten Verstellteil (4a, 4b) aufweisen,wobei einer der Auflagearme (14c) zur Festlegung des radialen Spiels oder der Federvorspannung der Zahnstange (8) gegenüber dem Zahnritzel (10) vorgesehen ist.
Verstellvorrichtung zur Verstellung eines Fahrzeugsitzes, Fahrzeugsitz sowie Verfahren zum Herstellen einer Verstellvorrichtung
30.09.2021
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Verfahren zum Herstellen einer Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz sowie Verstellvorrichtung
Europäisches Patentamt | 2018
|Europäisches Patentamt | 2022
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