Verstellvorrichtung (4) für eine Kopfstütze (3) eines Fahrzeugsitzes (1), wobei die Verstellvorrichtung (4) aufweist:eine Führungseinrichtung (8) zur Führung eines Kopfstützenträgers (3b) in einer vertikalen Richtung (Z),eine Lehnenanbindung (20) zur Anbringung an einer Rückenlehne (2),eine Längsverstellung (10, 12) zur Verstellung der Führungseinrichtung (8) in einer Längsrichtung (X),eine Verriegelungseinrichtung (14) zur Verriegelung der Verstellvorrichtung (4) in sowohl in der Längsrichtung (X) als auch der vertikalen Richtung (Z), undeine Handhabe (5) zur Entriegelung der Verriegelungseinrichtung (14) in eine Entriegelungsstellung, in der die Verriegelungseinrichtung (14) die Längsverstellung (10, 12) in Längsrichtung (X) und eine Höhenverstellung in vertikaler Richtung (X) freigibt,wobei durch die Verriegelungseinrichtung (14) ein aufgenommener Kopfstützenträger (3b) in einer vertikalen Höhenposition verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Längsverstellung (10, 12) aufweist:einen hinteren Lenker (10), der in einem hinteren unteren Gelenk (A) an der Lehnenanbindung (20) und in einem hinteren oberen Gelenk (C) an der Führungseinrichtung (8) schwenkbar angelenkt ist, und einen vorderen Lenker (12), der in einem vorderen unteren Gelenk (B) an der Lehnenanbindung (20) und in einem vorderen oberen Gelenk (D) an der Führungseinrichtung (8) schwenkbar angelenkt ist,wobei durch Schwenken der Lenker (10, 12) eine Längsposition der Führungseinrichtung (8) einstellbar ist.
An adjusting apparatus for adjusting a vehicle seat component of a vehicle seat comprises an adjustment arrangement for adjusting the vehicle seat component and a locking device. The locking device is coupled to the adjustment arrangement to block movement of the vehicle seat component in a locking position.
Verstellvorrichtung für eine Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes und Fahrzeugsitz mit der Verstellvorrichtung
22.09.2022
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Verstellvorrichtung für eine Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes und Fahrzeugsitz
Europäisches Patentamt | 2022
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