Unterbaugruppe (100) zur stufenlosen Einstellung einer wenigstens zwei Klemmstangen (110) aufweisenden Kopfstütze (10) für einen Fahrzeugsitz (1), die Unterbaugruppe (100) aufweisend wenigstens zwei schwenkbare Lochscheiben (150) mit jeweils einem Durchgangsloch (152), durch das jeweils eine der beiden Klemmstangen (110) hindurchgeführt ist, wobei die Lochscheiben (150) jeweils zwischen einer Freigabestellung und einer Klemmstellung schwenkbar sind, wobeiin den Freigabestellungen der Lochscheiben (150) die Klemmstangen (110) in und entgegen einer Verschieberichtung (V) durch die Durchgangslöcher (152) verschiebbar sind, wodurch eine Einstellposition der Kopfstütze (10) einstellbar ist, undin den Klemmstellungen der Lochscheiben (150) die Lochscheiben (150) jeweils eine Klemmkraft auf die jeweils hindurchgeführte Klemmstange (110) ausüben und dadurch die Einstellposition der Kopfstütze (10) in und/oder entgegen der Verschieberichtung (V) sichern,dadurch gekennzeichnet, dassdie Unterbaugruppe (100) einen Scherenmechanismus (170) zur Überführung der Lochscheiben (150) aus deren Klemmstellungen in deren Freigabestellungen aufweist, wobei der Scherenmechanismus (170) zwei Scherenarme (172) aufweist, die gekreuzt zueinander angeordnet und um eine gemeinsame Schwenkachse (S) gegensinnig zueinander schwenkbar sind.


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    Titel :

    UNTERBAUGRUPPE ZUR STUFENLOSEN EINSTELLUNG EINER KOPFSTÜTZE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ, KOPFSTÜTZE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ, SOWIE FAHRZEUGSITZ


    Beteiligte:
    KURKURE CHETAN (Autor:in) / NAIK AKSHAY (Autor:in) / KOTA GIRISH AITHAL (Autor:in)

    Erscheinungsdatum :

    12.09.2024


    Medientyp :

    Patent


    Format :

    Elektronische Ressource


    Sprache :

    Deutsch


    Klassifikation :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet



    UNTERBAUGRUPPE ZUR STUFENLOSEN EINSTELLUNG EINER KOPFSTÜTZE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ, KOPFSTÜTZE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ, SOWIE FAHRZEUGSITZ

    FROTZ THOMAS / BAHR DANIEL / AITHAL KOTA GIRISH | Europäisches Patentamt | 2021

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