In Tschechien (CR) soll ein Verkehrsfond gebildet werden, der außerhalb des Staatshaushalts die Mittel konzentriert, die für die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur benötigt werden. Speisung durch Steuern, die durch Verkehr verursacht sind und bisher dem Staatshaushalt zuflossen. Umgekehrt sollen Investmittel (bisher aus Staatshaushalt) daraus entnommen werden. Prinzipien stimmen mit denen der EU-Verkehrspolitik überein, was Voraussetzung ist für Hilfeleistung der EU an die Beitrittskandidaten. Name "Verkehrsfond" ist zugleich Behörde, die Fond verwaltet und buchhalterischen Jahresabschluß vorzulegen hat. Der Vorschlag soll zum Gesetz erhoben werden.
Navrh Fondu dopravy
Der Vorschlag eines Verkehrsfond
doprava ; 41 , 1 ; 35-38
01.01.1999
4 pages
Aufsatz (Zeitschrift)
Tschechisch
Steuerrecht , Behörde , Finanzierung , Verkehrspolitik , Budgetierung , CSFR , Tschechien , Budgetkontrolle , Innovation , Gesetz , Infrastruktur
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